Taxikontrolle bringt Verstösse gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung zu Tage

Das Polizeiinspektorat der Stadt Thun hat in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Bern eine koordinierte Taxikontrolle durchgeführt. Während zweier Tage wurden 50 Taxifahrzeuge kontrolliert. Auch die Fahrtenschreiber hat man überprüft. Nach einer aufwändigen Auswertung der Daten sind nun 14 Taxifahrerinnen und Taxifahrer angezeigt worden. Dies zeigt auf, dass koordinierte Kontrollen wichtig sind. Der Stadt Thun und der Kantonspolizei Bern ist es deshalb ein Anliegen, die Kontrollen zum Schutz der Arbeitnehmer und zur Sicherheit der Fahrgäste weiterhin durchzuführen.

 

Ende des Jahres 2015 hat das Polizeiinspektorat der Stadt Thun in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Bern erneut eine koordinierte Taxikontrolle durchgeführt. Die Mitarbeitenden des Polizeiinspektorats überprüften dabei, ob die Vorgaben bezüglich Preisbekanntgabe und die Bestimmungen der kantonalen Taxiverordnung sowie des Thuner Taxireglements eingehalten werden. Die Angehörigen der Kantonspolizei kontrollierten Führer- und Fahrzeugausweise und prüften die Fahrzeuge auf Betriebssicherheit, insbesondere Bereifung und Fahrzeugbeleuchtung. Erstmals wurden dabei auch die Fahrtenschreiberscheiben der einzelnen Taxiführerinnen und Taxiführer vor Ort gescannt und anschliessend detailliert ausgewertet.

 

Anzeigen wegen Nichteinhalten der Ruhezeit

Während dieser zwei Tage sind gesamthaft 50 Taxifahrzeuge von 21 Taxiunternehmen kontrolliert worden. Erfreulicherweise stellte man an den Fahrzeugen nur wenige technische Mängel fest. In vier Fällen hat die Kantonspolizei Bern Mängelkarten ausgestellt, welche die Inhaber zu einer raschen Reparatur und Vorführung des Fahrzeugs auf einem Polizeiposten veranlassten.

 

Insgesamt hat die Kantonspolizei Bern unter grossem Arbeitsaufwand 902 Tagesscheiben von 42 Taxifahrerinnen und Taxifahrern auf Verstösse gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung geprüft. Nach aufwändiger, zeitintensiver Auswertung der Daten sind 14 Taxifahrerinnen und Taxifahrer angezeigt worden. Die Verstösse erfolgten bei Arbeitnehmenden hauptsächlich durch Verkürzung der täglichen Ruhezeit und bei Arbeitgebern bzw. Einzelunternehmungen durch Nichteinhalten des wöchentlichen Ruhetages.

 

Koordinierte Kontrollen erweisen sich als wichtig

Die Auswertung zeigt klar auf, dass koordinierte Kontrollen notwendig und sinnvoll sind. Durch die zunehmende Liberalisierung des Taxigewerbes in den vergangenen zwei Jahrzehnten fehlt den Behörden in einigen Bereichen die Kontrollmöglichkeit. Während früher die Stadt einzelne Taxikonzessionen vergab, kann heute jede Person, welche die Mindestanforderungen erfüllt und eine Prüfung ablegt, ein Taxiunternehmen betreiben. Dies hat zu einem verstärkten Wettbewerb geführt.

Der Stadt Thun wie auch der Kantonspolizei Bern ist es deshalb ein Anliegen, dass Kontrollen, die insbesondere dem Arbeitnehmerschutz und der Sicherheit der Fahrgäste dienen, durchgeführt werden. Taxis sollen als sicheres öffentliches Verkehrsmittel genutzt werden können.

 

 

Auskünfte an die Redaktionen:

 

  • Peter Schütz, Polizeiinspektor, Stadt Thun, Tel. 033 225 84 90
  • Daniel Wetli, Chef Polizei Thun, Kantonspolizei Bern, Tel. 031 638 77 62

 

 

Thun, 28. April 2016