Frühreinigung in der Innenstadt soll weniger stören, bleibt aber nötig

Ein geändertes Ausgehverhalten der Bevölkerung, grössere Abfallmengen, der frühmorgens stattfindende Samstagsmarkt und begrenzte personelle Ressourcen des Tiefbauamtes erfordern, dass Strassen und Plätze der Thuner Innenstadt weiterhin freitags ab 05.30 Uhr und samstags ab 05.00 Uhr maschinell gereinigt werden. Doch wird das Tiefbauamt die Frühreinigung flexibel handhaben: Bei regnerischem Wetter können die lärmigen Arbeiten später beginnen, zudem kann die Routenführung variiert werden, damit die Immissionen besser verteilt werden. Mit diesen und weiteren Massnahmen kommt der Thuner Gemeinderat 14 Beschwerdeführenden entgegen. Ihre Beschwerden gegen die Frühreinigung an Freitagen und Samstagen werden jedoch abgewiesen.

 

Seit Jahren säubern Reinigungsequipen des städtischen Tiefbauamtes die Thuner Innenstadt von Montag bis Donnerstag sowie am Sonntag jeweils ab 6 Uhr. Am Freitag und Samstag werden diese Arbeiten etwas früher ausgeführt, nämlich ab 05.30 Uhr bzw. ab 05.00 Uhr. Gegen diese Freitags- und Samstags-Einsatzzeiten und -Gebiete führten 9 Privatpersonen mit 8 Mitunterzeichnenden, eine Stockwerkeigentümergemeinschaft, zwei Gastronomiebetriebe, der „Altstadt-Träff“ sowie der Innenstadtleist Beschwerde. Sie machten insbesondere geltend, dass der Lärm der Reinigungsmaschinen die bis 06.00 Uhr dauernde gesetzliche Nachtruhe störe. Die Direktion Bau und Liegenschaften hatte die Einsatzzeiten und -Gebiete am 30. Mai 2013 und am 3. Oktober 2013 – mit einer Gebiets-Ergänzung – im Thuner Amtsanzeiger publiziert. Die Absicht war, die seit langem gängige Praxis der Frühreinigung nach Reklamationen von Anwohnern rechtlich abzusichern. Nun hat der Gesamtgemeinderat als zuständige Instanz die Beschwerden abgewiesen. Nicht beschwerdeberechtigt ist der Altstadt-Träff. Der Vorsteher der zuständigen Direktion Bau und Liegenschaften, Gemeinderat Roman Gimmel, trat bei diesem Entscheid in den Ausstand.

 

Gemeinderat wird Immissionen der Frühreinigung gering halten

Dem Gemeinderat kann das Bedürfnis der Anwohnenden nach einem späteren Beginn der Reinigungsarbeiten nachvollziehen, sind diese doch auch bis spätabends von den Auswirkungen des Innenstadt-Nachtlebens betroffen. Wie der Gemeinderat in den Ausführungen zum Beschwerdeentscheid darlegt, kommt das Tiefbauamt den Anwohnenden in der Innenstadt in mehreren Belangen entgegen, um die Immissionen durch die tägliche Frühreinigung zu verringern:

  • Variierung der Routen: Wenn bei einer Reinigungsroute Spielraum besteht, wird mit den Putzarbeiten alternierend am einen oder am andern Ende einer Strasse begonnen. Nach Möglichkeit soll so vermieden werden, dass immer die selben Anwohnenden von frühen Reinigungsarbeiten betroffen sind.
  • Am Freitag späterer Beginn möglich: Am Freitag kann im Bälliz beispielsweise bei regnerisch-kühlem Wetter oder aus andern Gründen später als um 05.30 Uhr mit Reinigen begonnen werden, da die Abfallmengen dann geringer sind. Am Samstag jedoch ist der Beginn um 5 Uhr zwingend, damit unmittelbar danach der Markt aufgebaut werden kann.
  • Leisere Laubbläser: Seit 2011 werden neue, leisere Laubbläser mit Akkubetrieb eingesetzt – sie sind wesentlich leiser als die benzinbetriebenen.
  • Am Sonntag nicht mehr ab 5 Uhr: Am Sonntag beginnen die Reinigungsarbeiten seit einiger Zeit nicht mehr um 05.00 Uhr, sondern erst um 06.00 Uhr.

Die Beschwerden als solche werden jedoch abgewiesen. Zwar gilt die gesetzliche Nachtruhe gemäss Ortspolizeireglement von 22 bis 6 Uhr – in dieser Zeit ist jeglicher Lärm, der die Ruhe oder den Schlaf stört, verboten. Arbeiten während dieser Zeit sind jedoch nur für Privatpersonen bewilligungspflichtig. Die Stadtverwaltung bzw. der entsprechende Direktionsvorsteher kann „aus wichtigen Gründen“ Ausnahmeregelungen treffen. Solche Gründe sind gegeben:

  • Das Ausgehverhalten der Bevölkerung hat sich in den letzten Jahren geändert. Nebst dem Freitag- und dem Samstagabend ist mittlerweile auch der Donnerstagabend zu einem klassischen „Ausgehtag“ geworden.
  • Verlängerte Öffnungszeiten der Lokale und die Verschiebung der früheren „Partymeile“ Selve-Areal in die Innenstadt haben zu einem starken Anstieg der Verunreinigung und damit des Reinigungsaufwandes geführt.
  • Um eine effiziente Reinigung gewährleisten zu können, ist heutzutage der Einsatz von Maschinen unabdingbar. Dieser ist mit Lärmimmissionen verbunden. Reinigungsarbeiten können jeweils nur während eines bestimmten Zeitfensters ausgeführt werden. Würde etwa am Samstagmorgen in der Innenstadt erst gereinigt, wenn die Marktfahrenden ihre Stände aufstellen, würde die Arbeit der Putzequipen erheblich erschwert und verlängert. Auch wären die Parkplätze im Bälliz später am Morgen bereits stärker belegt. Ein späterer Reinigungsbeginn führt zu verlängerten Arbeitszeiten, mehr Personalbedarf und deutlich höheren Kosten.

Der Entscheid des Gemeinderates kann innert 30 Tagen an den Regierungsstatthalter von Thun weiter gezogen werden.

Auskünfte an die Redaktionen:

 

  • Stadtpräsident Raphael Lanz, Tel. 033 225 82 15

 

Thun, 1. Mai 2014