Budget 2011 bei sinkender Steuerbelastung ausgeglichen

Das Budget 2011 der Stadt Thun schliesst bei einem Umsatz von 274 Mio. Franken ausgeglichen ab. Der Aufgaben- und Finanzplan weist jedoch für die Jahre 2012 bis 2014 Defizite aus. Mehr als 8 Mio. Franken beträgt der jährliche Steuerausfall infolge der kantonalen Steuergesetzrevisionen. Aus dem selben Grund sinkt aber auch die Steuerbelastung der Thunerinnen und Thuner um 10 Prozent.

Am kommenden 25. November wird der Thuner Stadtrat das Budget für 2011 verabschieden sowie den Aufgaben- und Finanzplan 2011 bis 2014 zur Kenntnis nehmen. Die kurz- und mittelfristige finanzielle Zukunft der Stadt Thun ist durch folgende Faktoren geprägt:

Unveränderte Steueranlage

Der Gemeinderat unterbreitet dem Stadtrat den Voranschlag 2011 bei unveränderter Steueranlage (1,74 Einheiten) vor allem dank strenger Budgetvorgaben und weiterer Sparmassnahmen mit einem ausgeglichenen Ergebnis.

Steuergesetzrevision wirkt sich aus

Der Nettosteuerertrag beträgt im Jahr 2011 rund 102 Mio. Franken oder 2'414 Franken pro Kopf der Bevölkerung. Die Steuerzahlenden werden wie bereits vor zwei Jahren erneut spürbar entlastet. Durch die beiden kantonalen Steuergesetzrevisionen sinken die Gemeindesteuern in Thun insgesamt um rund 10 %. Die Stadt Thun muss dadurch aber Ertragseinbussen von jährlich wiederkehrend mehr als 8 Mio. Franken verkraften.

Stabiler Personalaufwand

Der Lohnaufwand für das städtische Personal liegt um 0,3 Mio. Franken oder 0,5 % unter dem Vorjahreswert, was vor allem auf den geringeren Aufwand für die Pensionskasse zurückzuführen ist.

Wiederum starker Anstieg der Beiträge an den Kanton

Gegenüber 2009 steigen die Beiträge an die durch übergeordnete Gesetzgebung geregelten Aufgabenbereiche Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen, öffentlicher Verkehr, Bildung und Familienzulagen insgesamt um 2,2 Mio. Franken an und betragen gesamthaft 46 Mio. Franken. Fast die Hälfte der Gemeindesteuern ist für diese Beiträge reserviert.

Hohe Investitionsausgaben

Die Nettoinvestitionen betragen rund 23 Mio. Franken. Die grössten Einzelprojekte sind die Sanierung des Pestalozzischulhauses und der geplante Uferweg Bahnhof-Schadau. Die Renovation des Pestalozzischulhauses beginnt im August 2012, zum Schulbeginn 2014/2015 werden die Schulklassen ins sanierte Schulhaus Pestalozzi zurückkehren. Die Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen der Stadt betragen 14 Mio. Franken, insbesondere durch den Verkauf der Blümlimatte und der Lachenwiese. Die Investitionen können im Jahr 2011 vollständig selbst finanziert werden, denn der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 103 % über 100. Wird diese Kennzahl jedoch ohne Grundstückverkäufe berechnet, ergibt sich allerdings ein ungenügender Wert von 43%.

Schlechte Aussichten ab dem Jahr 2012

Der Gemeinderat rechnet für die Jahre 2012 bis 2014 mit Fehlbeträgen von je 3,3 Mio. bis 4,3 Mio. Franken. Diese Aussichten zeigen, dass der seit 2003 praktizierte Aufgabenverzicht in der neuen Legislatur 2011 bis 2014 weitergeführt werden muss. Im Vergleich mit anderen Berner Städten verfügt Thun über die schwächste Steuerkraft. Der Gemeinderat will durch Massnahmen zur Wirtschaftsförderung und durch gute Bedingungen für den Wohnungsbau die Steuerkraft stärken. Steuerkräftige Firmen oder Organisationen sowie Privatpersonen sollen vermehrt in Thun wohnen. Angeboten werden unter anderem Firmen-Areale auf dem ESP (Entwicklungsschwerpunkt) Bahnhof-Aarefeld, dem ESP Thun Nord/Steffisburg, in Thun-Schoren mit dem Wirtschaftspark und dem neuen Produktionsgebäude von Meyer Burger oder in Thun Süd auf dem Areal Weststrasse Süd. Zeitgemässe, attraktive Wohnungen entstehen auf dem ehemaligen Emmi-Areal, an der Scheibenstrasse sowie auf der Blümlimatte.

Eine Wirkung der Massnahmen kann aber nicht kurzfristig erwartet werden. Die Legislaturziele der am 28. November 2010 neu zu wählenden Legislative und Exekutive werden sich am engen finanziellen Handlungsrahmen orientieren müssen.

Auskünfte an die Redaktionen

Stadtpräsident Hans-Ueli von Allmen, Vorsteher Präsidiales und Finanzen, Tel. 033 225 82 15

Daniel Wegmüller, Finanzverwalter, Tel. 033 225 82 86

Thun, 4. November 2010