Der neue Thuner Gemeinderat: Direktionen zugeteilt

Der Thuner Gemeinderat ab 2011, von links: Roman Gimmel, Ursula Haller, Raphael Lanz, Stadtpräsident, Marianne Dumermuth, Peter Siegenthaler

Präsidiales und Finanzen bei Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP), Sicherheit, Soziales und Vizestadtpräsidium bei Peter Siegenthaler (SP), Bildung, Sport und Kultur bei Ursula Haller (BDP), Bau und Liegenschaften bei Roman Gimmel (SVP), Stadtentwicklung bei Marianne Dumermuth (SP): Auf diese Direktionszuteilung hat sich der neue Thuner Gemeinderat geeinigt. Der Stadtpräsident hat ein 100-%-Pensum inne, die andern Exekutivmitglieder je ein solches von 70 %.

Die fünf Mitglieder des neu gewählten Thuner Gemeinderats haben sich nach dem überraschenden Verzicht von Carlo Kilchherr über Pensen und Zuteilung der Direktionen geeinigt. Der neue Stadtpräsident Raphael Lanz übernimmt mit einem 100%-Pensum die Präsidial- und Finanzdirektion, die übrigen Gemeinderatsmitglieder übernehmen die übrigen Direktionen mit einem Pensum von je 70 %. Die neue Zusammensetzung der Direktionen führt lediglich zur Neuunterstellung einzelner der 13 Abteilungen, nicht aber zu einer Verwaltungsreform. Vizestadtpräsident wird neu Gemeinderat Peter Siegenthaler. Die formellen Beschlüsse dazu folgen in der ersten Gemeinderatssitzung im Januar 2011. Dem Stadtrat wird anschliessend das Gesamtpensum von 380 % (wie bisher) zur Genehmigung unterbreitet.

Die künftige Regelung wurde aus den Modellen, welche den neugewählten Mitgliedern als Diskussionsgrundlage zur Verfügung standen, entwickelt. Dabei waren insbesondere folgende Zielsetzungen massgebend:

 

·     Ausgewogene politische Bedeutung und Attraktivität der Direktionen

·     Zusätzliche politische Ämter (z. B. National- oder Grossrat), Verwaltungsratsmandate und/oder ein sonstiges berufliches Standbein sollen möglich bleiben.

·     Wahrung bzw. Steigerung der Effizienz in der Aufgabenwahrnehmung.

·     Schlanke Struktur.

 

Berücksichtigt wurden dabei auch die Beanspruchung durch die Regierungsfunktionen, Arbeit im Kollegium, Führung einer Direktion inkl. Schlüsselprojekte sowie die entsprechenden Repräsentationsaufgaben.

Die neuen Strukturen benötigen weder ein Auseinandernehmen bisheriger Abteilungen noch Zügeleien an andere Standorte. Die Direktionen sind an einem, ausnahmsweise an zwei Standorten untergebracht wie schon bisher. Einzig die Abteilung Stadtmarketing verlässt den Thunerhof, was aber wegen der dortigen engen Raumverhältnisse und unabhängig von der neuen Direktionsstruktur erfolgt. Für die Thuner und Thunerinnen ändert sich somit auch nichts für ihre täglichen Dienstleistungsbedürfnisse gegenüber der Stadt. Drei Direktionen erhalten entsprechend ihren neuen Schwerpunkten eine neue Bezeichnung.

Die neuen Direktionen und ihre politischen Vorgesetzten

Präsidial- und Finanzdirektion

Sie untersteht dem neuen Stadtpräsidenten Raphael Lanz (SVP) und umfasst die Stadtkanzlei, das Personalamt, die Finanzverwaltung sowie die Abteilung Stadtmarketing. Administrativ zugewiesen ist das Finanzinspektorat. Nicht mehr in dieser Direktion ist die Kulturabteilung. Dafür erhält das Stadtpräsidium künftig ausgeprägter als bisher die Funktion eines "Aussenministeriums" in den Beziehungen zu Region, Verwaltungskreis und Kanton.

Direktion Sicherheit und Soziales

In dieser Direktion führt Gemeinderat Peter Siegenthaler (SP) wie bisher die Abteilung Sicherheit und neu zusätzlich die Abteilung Sozialdienste. Peter Siegenthaler wird zudem neuer Vizestadtpräsident.

Direktion Bildung, Sport, Kultur

Unter der Leitung von Gemeinderätin Ursula Haller (BDP) umfasst diese Direktion wie bisher das Amt für Bildung und Sport sowie neu die Kulturabteilung (anstelle von Planungsamt und Bauinspektorat).

Direktion Bau und Liegenschaften

Bezeichnung und Abteilungen dieser Direktion ändern nicht. Sie wird jedoch neu von Gemeinderat Roman Gimmel (SVP) geführt.

Direktion Stadtentwicklung

Gemeinderätin Marianne Dumermuth (SP) leitet künftig die neu formierte Direktion Stadtentwicklung mit den beiden Abteilungen Planungsamt und Bauinspektorat. In ihre Verantwortung fallen künftig auch die Aufgaben im Bereich des öffentlichen Verkehrs und der Energie.

Vizestadtpräsidium neu bei der SP

Entsprechend der bisherigen Praxis wird jeweils einem Mitglied derjenigen Fraktion, welche nicht den Stadtpräsidenten stellt, das Vizestadtpräsidium zugeteilt. Da neu das Präsidium von der bürgerlichen Fraktion übernommen wird, kommt künftig diese Aufgabe einem SP-Mitglied zu. Die bisherige Vizestadtpräsidentin Ursula Haller übergibt deshalb dieses Amt an Gemeinderat Peter Siegenthaler.

Formelle Beschlüsse im Januar 2011

Der erzielte Konsens muss vom neu gewählten Gemeinderat formell noch bestätigt werden. Das geschieht an der ersten Gemeinderatssitzung im Januar 2011. Das Gesamtpensum von 380 % (wie bisher) muss zudem vom Stadtrat genehmigt werden. Voraussichtlich kann dies bereits in der ersten Sitzung des Stadtrates am 21. Januar erfolgen. Zudem muss der Gemeinderat anschliessend die Organisationsverordnung teilweise den neuen Bezeichnungen anpassen.

Auskünfte an die Redaktionen

Raphael Lanz, Stadtpräsident ab 1.1.2011, Tel. G 031 635 56 54, P 033 222 35 05

Marius Mauron, Ratssekretär, Tel. 033 225 89 23

 

Thun, 16. Dezember 2010