Finanzen und Energie waren Klausur-Themen

An seiner jährlichen Frühlingsklausur befasste sich der Thuner Gemeinderat in erster Linie mit den städtischen Finanzen - unter anderem mit den Auswirkungen des kantonalen Finanzausgleichs und den langfristigen Investitionen. Auch der regionale Energierichtplan war ein Thema.

 

Im Hotel Appenberg ob Zäziwil im Emmental hat der Thuner Gemeinderat seine Frühlings-Klausursitzung abgehalten. Nach einem gemeinderatsinternen Rückblick über die ersten viereinhalb Monate Regierungszeit diskutierte die Stadtexekutive folgende politische Schwerpunktthemen, ohne jedoch Beschlüsse zu fassen:

·         Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) - Auswirkungen auf Thun: Mit dem revidierten FILAG kann die Stadt Thun ab dem Jahr 2012 eine gewisse finanzielle Entlastung erwarten. In einer Aussprache diskutierte der Gemeinderat Leitplanken für den Umgang damit sowie mit der angekündigten - aber noch nicht eingereichten - Initiative für eine Steuersenkung.

·         Investitionsprogramm ab 2012: Als Vorbereitungsschritt für den später zu verabschiedenden Aufgaben- und Finanzplan 2012 bis 2015 beurteilte der Gemeinderat die vorzusehenden Investitionen und setzte erste Schwerpunkte. Mit Blick auf die Selbstfinanzierungsfähigkeit der Stadt wurden die Investitionen ins Verwaltungsvermögen (Verwaltungsbauten) und ins Finanzvermögen (von Dritten genutzte städtische Liegenschaften) sowie die bevorstehenden Unterhaltsaufgaben geprüft. Ziel dieser Aussprache war es, die Vorhaben auf die materiellen und personellen Ressourcen abzustimmen.

·         Energierichtplan: Zum überkommunalen Richtplan Energie, der in den nächsten 15 Jahren für Thun, Steffisburg, Uetendorf und Heimberg als Leitplanke für die Energieversorgung und -Nutzung dienen wird, fand letzten Herbst eine öffentliche Mitwirkung statt. Nun ging es darum, die entsprechend nötigen Anpassungen des Richtplans, die spezifischen Anliegen der Energie Thun AG sowie das weitere Vorgehen bei der Umsetzung inklusive Öffentlichkeitsarbeit aufzugleisen. Als Nächstes wird der Richtplan dem Kanton zur Vorprüfung vorgelegt. Öffentlichkeitsarbeit wird in den nächsten Wochen, koordiniert mit den Regionsgemeinden, erfolgen.

Auskünfte an die Redaktionen:

·         Marius Mauron, Ratssekretär, Tel. 033 225 82 93

 

Thun, 19. Mai 2011