Budget 2019 und Finanzplanung sind geprägt von hohen Bauausgaben

Das Budget 2019 der Stadt Thun schliesst bei einer unveränderten Steueranlage von 1,72 Einheiten sowie einem Gesamtaufwand und einem Gesamtertrag von je 319 Millionen Franken ausgeglichen ab. Trotz überdurchschnittlich hohen Bauausgaben und einem voraussichtlichen Anstieg der Verschuldung rechnet der Aufgaben- und Finanzplan mit ausgeglichenen Rechnungsergebnissen für den allgemeinen Haushalt.

«Auch in einer Phase mit überdurchschnittlich hohen Bauausgaben bleibt ein mittel- bis langfristig ausgeglichener Finanzhaushalt das oberste finanzpolitische Ziel des Gemeinderates», lautet das Fazit von Stadtpräsident Raphael Lanz zur aktuellen finanziellen Situation der Stadt Thun. Der Gemeinderat unterbreitet dem Thuner Stadtrat das Budget 2019 bei einer unveränderten Steueranlage von 1,72 Einheiten mit einem ausgeglichenen Ergebnis, dies bei einem Aufwand und Ertrag von je 319 Mio. Franken. Ermöglicht wird dies durch eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung baulicher Unterhalt im Ausmass von 11,8 Mio. Franken. Aufgrund von Kürzungen im Rahmen des Budgetprozesses konnten die restriktiven Budgetvorgaben gesamthaft durch die Verwaltung weitestgehend eingehalten werden.

Steuererträge entwickeln sich weiter positiv
Die Entwicklung des Steuerertrages ist wesentlich, da dieser rund 40 % des Gesamtertrages des städtischen Budgets ausmacht. Der gesamte Steuerertrag steigt gegenüber dem Budget 2018 um 3,1 Mio. Franken (+2,6 %) auf 124,3 Mio. Franken. Dabei verteilt sich der Mehrertrag auf ein Plus von 2,2 Mio. Franken bei den natürlichen Personen, 0,8 Mio. Franken bei den juristischen Personen und 0,1 Mio. Franken bei den übrigen direkten Steuern.

Weiterer Anstieg der Lastenausgleichsbeiträge
Gegenüber dem Budget 2018 steigt der Aufwand für die Beiträge an die sechs Lastenausgleichssysteme (Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen, öffentlicher Verkehr, Lehrerbesoldungen, Familienzulagen und Neue Aufgabenteilung) um 1,3 Mio. Franken auf 62,2 Mio. Franken. Vom gesamten Steuertrag beträgt der Anteil der Lastenausgleichsbeiträge 50,6 % und die Entwicklung dieser Aufwandbereiche ist für den Finanzhaushalt der Stadt Thun entsprechend von Bedeutung. Dank dem um 3,1 Mio. Franken höheren Steuerertrag resultiert jedoch nach Abzug der um 1,3 Mio. Franken höheren Lastenausgleichsbeiträge ein um 1,8 Mio. Franken höherer Handlungsspielraum für die Finanzierung der stadteigenen Aufgaben.

Personalaufwand im Griff
Der Personalaufwand der Stadt Thun beträgt 62,7 Mio. Franken und liegt um 0,8 Mio. Franken (+ 1,3 %) über dem Wert im Budget 2018. In diesem Zuwachs sind zum Teil auch neue befristete Stellen enthalten, die vor einer definitiven Einführung noch einer Wirkungskontrolle unterzogen werden. Umgekehrt sind durch Reorganisationen und Effizienzsteigerungen auch Stellenreduktionen mit entsprechenden Aufwandminderungen in einzelnen Bereichen zu verzeichnen.

Höherer Ertrag aus dem Finanzausgleich
Für das Budget 2019 rechnet die Stadt Thun mit Gesamterträgen aus dem Finanzausgleich von 13,2 Mio. Franken, was einem Zuwachs von 1,4 Mio. Franken zum Budget 2018 entspricht. Im Rahmen des Projektes Aktualisierung der Zentrumslasten sollen die Mittel unter den Gemeinden Bern, Biel und Thun gerechter verteilt werden. Aufgrund der aktuellsten Zahlen erhöht sich der Beitrag an die Stadt Thun auf das Jahr 2019 um rund 1,1 Mio. Franken.

Rekordhohe Bauausgaben
Im Jahr 2019 sind Investitionsausgaben von 41,5 Mio. Franken (Budget 2018: 31,2 Mio. Franken) geplant. Davon fallen 10,5 Mio. Franken im gebührenfinanzierten Bereich an, und 31,0 Mio. Franken betreffen steuerfinanzierte Projekte.

Für den baulichen Unterhalt der steuerfinanzierten Aufgaben werden im Jahr 2019 total 26,5 Mio. Franken in den Bereichen Hoch- und Tiefbau budgetiert. Der Aufwand für den baulichen Unterhalt Verwaltungsvermögen wird im Ausmass von 11,8 Mio. Franken durch eine Entnahme aus der entsprechenden Spezialfinanzierung gedeckt. Im Vergleich zu den Jahren 2013 bis 2017 (Durchschnitt: 14,9 Mio. Franken) fällt der Aufwand für den baulichen Unterhalt im Jahr 2019 um 56 % höher aus.

Die überdurchschnittlich hohen Bauausgaben belasten entsprechend die Budgetergebnisse 2019. Würden dem Budget 2019 die Durchschnittswerte der Jahresrechnungen 2013 bis 2017 zugrunde gelegt, könnten die Nettoinvestitionen von 10,1 Mio. Franken zu rund 80 % aus der positiven Selbstfinanzierung von 7,9 Mio. Franken finanziert werden.

Auch in den kommenden Jahren ist mit einem überdurchschnittlichen Bauvolumen zu rechnen. Für die Jahre 2019 bis 2022 sind für Investitionen und den baulichen Unterhalt gesamthaft 237 Mio. Franken im Investitionsplan eingestellt.

Ausgeglichene Rechnungsergebnisse, höhere Verschuldung
Über die ganze Planungsperiode 2019 bis 2022 rechnet der Aufgaben- und Finanzplan mit einem ausgeglichenen Ergebnis der Erfolgsrechnung. Die überdurchschnittlich hohen Investitionen und Aufwendungen für den baulichen Unterhalt führen in den einzelnen Jahren zu Finanzierungslücken zwischen 13 Mio. Franken und 47 Mio. Franken. Werden die Bauprojekte wie geplant realisiert, führt dies zu einer Zunahme der Verschuldung von 93 Mio. Franken auf Ende der Planungsperiode 2022. Die Neuverschuldung ist ausschliesslich auf die nachhaltige Sanierung der städtischen Infrastrukturen zurückzuführen.

Keine strukturellen Probleme und tragbare Neuverschuldung
Die Stadt Thun weist im Quervergleich mit anderen grösseren Städten einen unterdurchschnittlichen Schuldenbestand aus. Die geplante Neuverschuldung ist ausschliesslich auf die überdurchschnittlichen Bauausgaben zurückzuführen, die umgekehrt für die Stadt Thun auch zu Gegenwerten führen. In einem strukturierten und rollenden Prozess werden die politischen und finanziellen Entwicklungen laufend beobachtet und deren Auswirkungen auf die Stadt Thun sorgfältig analysiert. Die Stadt Thun hat die direkt beeinflussbaren Ausgaben im Griff. Zudem bestehen keine strukturellen Probleme. Falls nötig, könnte der Gemeinderat rasch einwirken und Kursänderungen vornehmen. Aufgrund der Gesamtoptik erachtet der Gemeinderat das Budget 2019 sowie die Planungsergebnisse 2019 bis 2022 als vertretbar.

Der Stadtrat behandelt das Budget 2019 und den Aufgaben- und Finanzplan 2019 bis 2022 am 15. November 2018.

Thun, 25. Oktober 2018