Details zum Massnahmenpaket zur Unterstützung der Wirtschaft stehen fest

Im März hat der Thuner Gemeinderat im Zusammenhang mit der Coronakrise ein Massnahmenpaket zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft beschlossen. Dieses beinhaltet unter anderem einen Solidaritätsfonds von 2 Millionen Franken. Die Kriterien für die städtische Unterstützung stehen nun fest. Am 7. Mai befindet der Stadtrat darüber.

Die Auswirkungen des neuen Coronavirus sind gross. Wirtschaft und Gesellschaft wurden von der Krise in voller Härte getroffen. Nach den kurzfristig lancierten Unterstützungsmassnahmen durch Bund und Kanton hat der Thuner Gemeinderat am 24. März 2020 ein Massnahmenpaket zur Unterstützung der Thuner Wirtschaft beschlossen (vgl. Medienmitteilung vom 24. März). Ein Teil davon ist ein Solidaritätsfonds in der Höhe von 2 Millionen Franken. Nach ersten positiven Signalen der Stadtratsfraktionen und der FDP-Stadtratsgruppe wurden in den letzten drei Wochen die Details und Kriterien für die geplante Unterstützung ausgearbeitet. An seiner Sitzung vom 7. Mai befindet der Stadtrat über den Verpflichtungskredit von 2 Millionen Franken.

Arbeitsplätze in der Stadt Thun erhalten

Ziel des Gemeinderates ist es, drohende Konkurse von grundsätzlich überlebensfähigen Betrieben zu verhindern und Arbeitsplätze zu sichern. Er will die diversifizierte und bewährte Thuner KMU-Wirtschaftsstruktur erhalten. Im Fokus stehen daher kleine und mittlere Unternehmungen. Die einzelnen Solidaritätsbeiträge werden sich zwischen 5’000 und 50'000 Franken bewegen. Die Auszahlung ist subsidiär und einmalig. Gesuchstellende müssen nachweisen können, dass ihre Notlage durch die Coronakrise entstanden ist. Bedingung ist zudem, dass die längerfristige Weiterführung der Unternehmung durch die städtische Unterstützung aussichtsreich erscheint. Das Geld muss nicht zurückbezahlt werden, um eine weitere Verschuldung zu vermeiden. Entscheidend ist, dass der Beitrag Arbeitsplätze in der Stadt Thun sichert.

Effizienter Prozess zur Bearbeitung der Gesuche

Der Prozess zur Bearbeitung der Gesuche soll einfach und effizient gestaltet werden. Vorgesehen ist, dass die Gesuchstellenden ihre Anfrage mit den nötigen Unterlagen via Web-Plattform online eingeben können. Verwaltungsintern ist der Fachbereich Wirtschaft für die Bearbeitung der Gesuche zuständig. Über Beiträge von über 30'000 Franken entscheidet ein paritätisch zusammengesetzter Ausschuss. Der Ausschuss setzt sich aus Vertretungen des Verbandes Wirtschaft Thun Oberland (WTO), des Gewerbevereins Thuner KMU und der Innenstadtgenossenschaft Thun (IGT), der Arbeitnehmenden, des Stadtrats und dem Leiter des Fachbereichs Wirtschaft (beratende Stimme) zusammen. Oberaufsicht über den Ausschuss hat der Gemeinderat. Über Beiträge von 5’000 bis 30'000 Franken entscheidet die dreiköpfige Steuerungsgruppe. Die Höhe des Unterstützungsbeitrags richtet sich nach mehreren objektiven Bewertungskriterien (z.B. Jahresumsatz, Raumkosten, Anzahl Beschäftigte, Anzahl Lernende).

Ausgaben aufgrund aussergewöhnlicher Lage vertretbar

Damit die Folgekosten der Investitionsbeiträge die Erfolgsrechnung nicht belasten, ist geplant, auf die «Spezialfinanzierung Investitionen» zurückzugreifen. Aufgrund des grundsätzlich soliden Finanzhaushaltes der Stadt Thun erachtet der Gemeinderat diese Ausgaben in dieser aussergewöhnlichen Situation als vertretbar. Für die Verankerung der Beitragskriterien und die Regelung der Zuständigkeiten ist eine Verordnung des Gemeinderates erforderlich. Diese wird gegenwärtig erarbeitet und soll dem Stadtrat noch vor der Stadtratssitzung zur Kenntnis gebracht werden.

 

Stadtratssitzung vom 7. Mai 2020 im KKThun

Wegen der Coronavirus-Pandemie findet die nächste Stadtratssitzung nicht im Thuner Rathaus sondern im Lachensaal des Kultur- und Kongresszentrums Thun (KKThun) statt. Der grössere Sitzungssaal lässt es zu, dass die Abstandsvorschriften eingehalten werden können. Die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Medien sind zugelassen. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat am 22. April 2020 gestützt auf ein Schutzkonzept der Stadtkanzlei die entsprechende Bewilligung für die Durchführung dieser Stadtratssitzung erteilt.