Schlossberg-Parking: Volksabstimmung Ende 2012 geplant

Über den vorgesehenen Beitrag der Stadt Thun an das von der Parkhaus Thun AG geplante und finanzierte Parkhaus im Schlossberg werden Thunerinnen und Thuner voraussichtlich am 25. November 2012 abstimmen können. Der Thuner Gemeinderat strebt eine möglichst baldige Realisierung an. Frühestens 2017 wird das Schlossberg-Parking am östlichen Rand der Innenstadt eröffnet werden können.

 

Mit rund 350 Parkplätzen im Thuner Schlossberg soll die Innenstadt dereinst von Parkiersuchverkehr befreit werden und dennoch gut erreichbar bleiben. Das Vorhaben stiess in der Bevölkerung bisher auf gute Akzeptanz, wie die öffentliche Mitwirkung im Sommer dieses Jahres zeigte (vgl. Communiqué vom 18. August 2011 sowie Mitwirkungsbericht und Parkraumkonzept auf www.thun.ch/schlossberg ). Finanziert wird der auf 35 bis 40 Mio. Franken veranschlagte Bau hauptsächlich durch die Parkhaus Thun AG. Mit maximal 6 Millionen Franken an der Investition beteiligen will sich die Stadt Thun: Der Stadtrat hat den aus dem Rechnungsüberschuss 2010 stammenden Betrag am 31. Mai dieses Jahres bereits "reserviert", indem er ihn vorerst in die Spezialfinanzierung Investitionen und Immobilienkäufe einlegte. Der endgültige Entscheid, ob der Beitrag an das Schlossberg-Parking gewährt werden kann, liegt bei den Stimmberechtigten, die gemäss Stadtverfassung für einmalige Ausgaben über 4 Mio. Franken zuständig sind. Vorgesehen ist, die Volksabstimmung am 25. November 2012 durchzuführen. Dieses Datum kann allerdings nur bei einem optimalen weiteren Verlauf des Planungsprozesses eingehalten werden.

 

Darlehen, Aktienzeichnung oder Investitionsbeitrag

Die Form der finanziellen Beteiligung der Stadt Thun im Gesamtbetrag von maximal 6 Mio. Franken ist gegenwärtig noch offen: Sie kann durch Darlehen an die Parkhaus Thun AG, durch die Zeichnung von Aktien und/oder durch Investitionsbeiträge erfolgen. Allfällige Mischformen der Finanzierung müssen als Gesamtausgabe betrachtet und dem gleichen Organ - in diesem Fall den Stimmberechtigten - unterbreitet werden. Die Abstimmungsvorlage wird verbindliche Aussagen über die Art der Beteiligung und der Finanzierung enthalten. In seiner Antwort auf eine Motion der SP und der Grünen betont der Gemeinderat zudem, dass nicht die Absicht besteht, für das Schlossberg-Parking über die bereits vorhandenen 6 Mio. Franken hinaus zusätzliche Steuergelder auszugeben. Es sind auch keine Entnahmen aus den beiden nicht steuerfinanzierten Spezialfinanzierungen Parkinggebühren und Parkplatzersatzabgaben geplant.

 

 

 

Ehrgeiziger Zeitplan

Nach der Mitwirkung zum Schlossberg-Parking prüft der Kanton die Planung nun noch bis Ende Jahr. Der entsprechend angepasste Zonenplan wird voraussichtlich im März 2012 öffentlich aufgelegt und dann gleichzeitig mit der Kreditvorlage im August dem Stadtrat zum Entscheid unterbreitet.

 

Bei Referendum gegen Zonenplan zwei Abstimmungsvorlagen

Falls gegen den Stadtratsbeschluss zur Zonenplanänderung ein Referendum ergriffen würde und zustande käme, würden Thunerinnen und Thuner am 25. November 2012 auch darüber abstimmen - es gäbe also zwei Vorlagen zum Schlossberg-Parking. Bei Zustimmung könnte das Baugesuch 2013 aufgelegt werden. Frühestens ab 2017 wird das Schlossberg-Parking bereit stehen. "Damit der enge Zeitplan eingehalten werden kann, müssen alle beteiligten Stellen sehr speditiv arbeiten", hält Stadtpräsident Raphael Lanz fest.

 

 

Weitere Informationen

 

Auskünfte an die Redaktionen

·       Stadtpräsident Raphael Lanz, Vorsteher Präsidiales und Finanzen, Tel. 033 225 82 15 (bitte Rückruf verlangen)

 

 

Thun, 10. November 2011