«Thun ist eine Stadt voller Möglichkeiten und verfügt über eine sehr hohe Lebensqualität. Ausgehend von dieser guten Ausgangslage will der Gemeinderat die Stadt gemeinsam mit der Bevölkerung und der Verwaltung weiterentwickeln», sagt Stadtpräsident Raphael Lanz. In mehreren Klausursitzungen befasste sich der Gemeinderat intensiv mit der Erarbeitung der Legislaturziele für die Jahre 2023–2026. Mit den definierten 12 Zielen will er seine Zukunftsverantwortung wahrnehmen. Grundmaxime der gemeinderätlichen Tätigkeit ist die nachhaltige Entwicklung als Konzept des langfristigen Gleichgewichts. Wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Herausforderungen sollen koordiniert angegangen und gelöst werden. Die Thuner Regierung will die Bedürfnisse der heutigen Generationen erfüllen, zugleich aber die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Ansprüche künftiger Generationen nicht gefährden. In der aktuellen Legislatur steht die konkrete Umsetzung von Strategien und Projekten im Vordergrund, wie zum Beispiel die Ortsplanungsrevision, das Stadtentwicklungskonzept STEK 2035, das Gesamtverkehrskonzept GVK 2035, die Wohnstrategie, die Digitalisierungsstrategie und die Klimastrategie 2050.

Gemeinderat setzt Prioritäten mit 12 Legislaturzielen

Folgende 12 Ziele stehen für die Legislatur 2023–2026 im Zentrum:

1. Thun hat die Attraktivität als Wohnstadt gesteigert und Voraussetzungen für mehr Wohnraum geschaffen.

2. Thun als Stadt am Wasser hat seine vielfältigen Kultur-, Sport- und Freizeitangebote gezielt ausgebaut.

3. Thun wird steuerlich attraktiver und hat die Anziehungskraft als Standort für Wirtschaft und Wohnen gesteigert.

4. Der Dialog mit der Bevölkerung und das Miteinander aller Generationen sind gestärkt.

5. Die Innenstadt und die Quartiere sind als Lebens- und Begegnungsraum für alle gestärkt und aufgewertet.

6. Thun hat sich als attraktiver Lebensort für junge Menschen und Familien weiterentwickelt.

7. Das Verkehrsregime auf den Innenstadtachsen ist geklärt und der Verkehrs- und Stadtraum ist aufgewertet.

8. Thun verfügt über mehr, attraktivere und sicherere Fuss und Veloverkehrsverbindungen.

9. Für den ESP Thun Nord bestehen breit akzeptierte planerische Grundlagen, um sich zu einem lebendigen Stadtquartier und Wirtschaftsstandort zu entwickeln.

10. Die planerischen Grundlagen für die Weiterentwicklung des ESP Bahnhof Thun liegen vor.  

11. Der Bahnhof Thun ist als Verkehrsdrehscheibe optimiert und als zentraler städtisch öffentlicher Raum aufgewertet.

12. Thun hat gegen die Auswirkungen des Klimawandels geeignete Massnahmen ergriffen.

Mit diesen 12 Zielen setzt der Gemeinderat Prioritäten. Nicht für alle Aufgabenbereiche wurde ein konkretes Ziel definiert. Die Legislaturziele müssen immer zusammen mit der Stadtverfassung und insbesondere mit der Strategie Stadtentwicklung betrachtet werden (vgl. unten). Für Bereiche, zu denen für die Legislatur 2023 – 2026 keine ausdrücklichen Ziele formuliert sind, gelten die Zielsetzungen aus der Strategie Stadtentwicklung.

39 Massnahmen zur Erreichung der Ziele

Zur Erreichung der 12 Ziele definierte der Gemeinderat 39 Massnahmen (vgl. Beilage). Die Erfüllung der Legislaturziele hat für den Gemeinderat Vorrang: Er beauftragte deshalb die Abteilungen der Stadtverwaltung, ihre Kräfte darauf auszurichten, die entsprechenden Priorisierungen vorzunehmen und die Massnahmen in ihrem Bereich umzusetzen. Die Umsetzung aller 39 Massnahmen ist allerdings ein ambitioniertes Ziel. Grundsätzlich stehen die Legislaturziele daher unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der finanziellen Tragbarkeit. Der Gemeinderat wird die Ressourcenfrage in den nächsten Wochen und Monaten vertieft prüfen und dem Stadtrat mit dem Budget 2024 entsprechende Anträge stellen.

Behandlung im Stadtrat

Der Stadtrat nimmt die Legislaturziele des Gemeinderates gemäss Stadtverfassung zur Kenntnis, muss sie aber nicht genehmigen. Er kann sie auch nicht ändern. Für die Umsetzung ist der Gemeinderat aber auf die Unterstützung des Parlaments angewiesen. Dieses wird die Legislaturziele an der Stadtratssitzung vom 15. Juni 2023 behandeln.

Strategische Grundlagen für den Gemeinderat

Gemäss Stadtverfassung ist der Gemeinderat das führende, planende und vollziehende Organ der Stadt und entwickelt Strategien für die Zukunft. Politische Gesamtplanung ist Teil der Staatsführung. Ihr Wesen liegt in der Frühwarnung, in der Steuerung und in der Koordination. Die politische Gesamtplanung soll helfen, in komplexen Wirkungszusammenhängen Probleme aufzuzeigen und zu lösen. Sie hat die Aufgabe, das staatliche Handeln aus einer Gesamtsicht heraus zu steuern.

Mit der Strategie Stadtentwicklung verfügt die Stadt Thun über ein langfristiges Steuerungsinstrument mit einem Planungshorizont von zehn bis 15 Jahren. Die Strategie Stadtentwicklung bildete für den Gemeinderat eine wichtige Grundlage für die Erarbeitung der Legislaturziele. Weitere wichtige Grundlagen sind das Stadtentwicklungskonzept (STEK 2035), das Gesamtverkehrskonzept (GVK 2035), die Ortsplanungsrevision OPR, die Wohnstrategie, die Digitalisierungsstrategie sowie die Klimastrategie 2050.