Das vom Gemeinderat verabschiedete Budget 2023 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 327,1 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 323,8 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 3,3 Mio. Franken ab. Damit fällt das Defizit gegenüber 2022 tiefer aus. Dies ist primär auf höhere Steuererträge und tiefere Beiträge an die Lastenausgleichssysteme zurückzuführen. «Der Gemeinderat ist erfreut, ein praktisch ausgeglichenes Budget 2023 vorzulegen», so Gemeinderätin Andrea de Meuron, Vorsteherin Direktion Finanzen Ressourcen Umwelt.

Steigerung beim Steuerertrag

Gegenüber dem Budget 2022 wird für das Jahr 2023 ein um 5,0 Mio. Franken höherer Steuerertrag prognostiziert. Letzte Hochrechnungen ergeben, dass die Steuererträge bereits im Jahr 2022 höher als budgetiert ausfallen dürften. Dieser Basiseffekt führt somit gegenüber dem beschlossenen Budget 2022 zu einer grösseren Korrektur im Budget 2023. Entsprechend positiv wirken die Steuereinnahmen auch auf das Gesamtergebnis.

Tiefere Lastenausgleichsbeiträge

Gegenüber dem Budget 2022 sinkt der Aufwand für die Beiträge an die sechs Lastenausgleichssysteme (Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen, öffentlicher Verkehr, Lehrerbesoldungen, Familienzulagen und Neue Aufgabenteilung) um 1,0 Mio. Franken auf 65,8 Mio. Franken. Der am städtischen Gesamtsteuerertrag gemessene prozentuale Anteil der Lastenausgleichszahlungen an den Kanton beträgt im Budget 2023 49,4 Prozent. Im Budget 2022 beträgt dieser 52,1 Prozent. Dadurch steigt der Handlungsspielraum für die Finanzierung der stadteigenen Aufgaben gegenüber dem Budget 2022 um 6 Mio. Franken.

Hohe Bauausgaben

Das Budget 2023 ist wie bereits das Budget 2022 geprägt von überdurchschnittlich hohen Bauausgaben. Das Investitionsbudget 2023 liegt mit netto 23,0 Mio. um rund 28 Prozent über dem zehnjährigen Durchschnitt von 17,9 Mio. Franken. Die Sanierung Eissportzentrum Grabengut, der Erweiterungsbau des Verwaltungsgebäudes an der Industriestrasse oder die Gewässersanierung Chratzbach sind Beispiele für die Investitionstätigkeit 2023. Den Nettoinvestitionen steht eine Selbstfinanzierung von 4,9 Mio. Franken aus der Erfolgsrechnung gegenüber, was zu einem Finanzierungsfehlbetrag von 18,1 Mio. Franken führt. In der Erfolgsrechnung sind für den baulichen Unterhalt der steuerfinanzierten Aufgaben im Jahr 2023 total 19,3 Mio. Franken in den Bereichen Hoch- und Tiefbau budgetiert. Im Vergleich zu den Rechnungsjahren 2012 bis 2021 (durchschnittlich 15,2 Mio. Franken) liegt der Aufwand für den baulichen Unterhalt im Jahr 2023 um rund 27 Prozent über dem langjährigen Durchschnitt. «Die Bauausgaben in werterhaltende und energetische Sanierungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Werterhalt der städtischen Infrastruktur», erklärt Gemeinderätin Andrea de Meuron.

Steigender Personalaufwand

Der Personalaufwand der Stadt Thun beträgt 70,9 Mio. Franken, was einem Anteil von 21,4 Prozent des Gesamtertrages entspricht. Nach dem Stellenmoratorium der letzten zwei Jahre muss die Stadt 2023 21,9 zusätzliche Stellen schaffen. Davon werden 16,2 Stellen neu und definitiv, 3,1 Stellen ganz oder teilweise drittfinanziert und definitiv sowie 2,6 Stellen befristet geschaffen. Weiter sind 4,4 bestehende Stellen von befristet auf unbefristet umgewandelt worden. Die neuen Stellen sind zu begründen mit früher gefassten Beschlüssen, Zusatzaufgaben durch übergeordnete Gesetzgebung, der Übernahme überkommunaler Aufgaben und dem Stellenausbau infolge des allgemeinen Aufgabenwachstums. In den Jahren 2016 – 2020 wurden durchschnittlich 10,3 Stellen pro Jahr geschaffen, in den Jahren 2021 bis 2023 sind es durchschnittlich 11,0 Stellen. «Der Gemeinderat bekennt sich zu einer hohen Dienstleistungsqualität gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb will er für die zusätzlichen Aufgaben auch die nötigen Ressourcen zur Verfügung stellen», sagt Gemeinderätin Andrea de Meuron.

Kurzfristig keine Kurskorrekturen

Der Aufgaben- und Finanzplan rechnet für die Planungsperiode 2024 bis 2026 mit durchwegs ausgeglichenen Ergebnissen der Erfolgsrechnung. Für die kommenden vier Jahre sind Investitionen von netto rund 67 Mio. Franken geplant. Diese können nicht vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden und erhöhen die Fremdfinanzierung voraussichtlich um rund 19 Mio. Franken. Aufgrund der stabilen Bilanzsituation erachtet der Gemeinderat die Neuverschuldung als vertretbar. Auch im Quervergleich mit anderen grösseren Städten im Kanton Bern weist die Stadt Thun einen unterdurchschnittlichen Schuldenbestand aus und hat als einzige der grossen bernischen Städte ein Nettovermögen. Aus Sicht des Gemeinderates drängen sich aufgrund der Ergebnisse des Budgets 2023 sowie der Planergebnisse 2024 bis 2026 keine kurzfristigen Massnahmen auf. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die Planung geprägt ist von Unsicherheiten in wirtschaftlicher, sozialer und geopolitscher Hinsicht und die Situation rasch ändern kann. «Die solide Finanzsituation ermöglicht es uns, auf übereilte Kurskorrekturen zu verzichten. Allfällige Massnahmen können wir nach dem Vorliegen gesicherter Rechnungsergebnisse nötigenfalls schnell einleiten. Gerade in unsicheren Zeiten ist ruhiges und weitsichtiges Handeln entscheidend und gibt Halt und Verlässlichkeit», ist Gemeinderätin Andrea de Meuron überzeugt.

Am 17. November 2022 befindet der Stadtrat über das Budget 2023 und den Aufgaben- und Finanzplan 2023 bis 2026.